Schlagwort: Politik

Warum darf so ein Land überhaupt in der EU bleiben?
„Faschistisches Ungarn“ weiterlesen

Nach internationalem Seerecht (SOLAS von 1974 und Internationales Übereinkommen von 1979 zur Seenotrettung) und seemännischer Tradition ist jeder Schiffsführer auf hoher See innerhalb seiner Möglichkeiten verpflichtet, unabhängig von Nationalität, Status und Umständen, in welchen sich die Hilfesuchenden befinden, bei Seenot unverzüglich Hilfe zu leisten, wenn er über eine konkrete Notsituation informiert wird. Staaten haben nach SAR-Konvention von 1979 bei Seenot ebenfalls Hilfe zu leisten und die Hilfesuchenden medizinisch zu versorgen und schnell an einen sicheren Ort zu bringen. Dabei koordinieren die staatlichen Seenotleitstellen (Maritime Rescue Coordination Centers) die Rettungsmaßnahmen.
Für Schutzsuchende gelten zusätzlich die in diversen Konventionen enthaltenen Refoulement-Verbote (Der Grundsatz der Nichtzurückweisung, auch Nichtzurückweisungsprinzip oder (aus dem Französischen non-refoulement) Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Es ist als Grundprinzip des humanitären Umgangs mit Flüchtlingen als Völkergewohnheitsrecht anerkannt. „Der Grundsatz ist in Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention vom Juli 1951, ergänzt durch das New Yorker Protokoll vom 31. Januar 1967 verankert“, „Artikel 3 der UN-Antifolterkonvention verbietet ebenfalls die Zurückweisung“) zu beachten, nach denen nicht an einen unsicheren Ort zurückgeführt werden darf. „Seenotrettung und Völkerrecht“ weiterlesen

Könnte einer mal diesen Idioten aus Bayern zum schweigen bringen!
Naja gut, es ist eigentlich nicht nur einer in der CSU. Seehofer, Söder, Dobrindt, Scheuer, … alles der selbe Scheiß!
Solche Idioten sind es doch die den Weg vorbereiten für Ärsche wie die von der AFD, und solchen Konsorten.
(Kleiner Tipp an die CDU. Die CSU ist nicht die CDU. Insofern stellt Ihr euch doch auch mal in Bayern zur Wahl. Ich wette, na eigentlich weiß ich es sogar, das auch in Bayern viele die schnauze voll haben von den was da immer aus der CSU an dummen Geschwafel kommt.) „Ich habe so langsam die Schnauze echt voll!!!“ weiterlesen

Ohne Beweise, ohne UN-Mandat und ohne jegliche Legitimation Bombardieren Frankreich und England zusammen mit den USA Syrien.
Von wegen es wird Bombardiert wegen dem „angeblichen“ Giftgasangriff. „Kriegstreiber Europa und USA“ weiterlesen

Last Carles Puigdemont frei! Deutschland hat sich dort nicht einzumischen.
Wer nicht Blind ist sieht das der spanische Haftbefehle politisch motiviert ist und das die spanische Justiz sich in dieser Angelegenheit auch nicht unabhängig zeigt. „Free Puigdemont!“ weiterlesen

Die AfD hält die Leute für dumm und scheißen was auf deren Gesundheit.
Ach wenn die Stickoxide ja halb so wild sind, dann hätte ich da eine Idee. „AfD und Stickoxide“ weiterlesen

Hey, hat man euch in Berlin ins Hirn geschissen? Die scheiß Autoindustrie beschießt die Kunden und die Gesellschaft, aber wollen für die scheiße die sie gebaut haben nicht gerade stehen. Das soll dann wieder der Steuerzahler. Da sieht man wiedermal für wen hier in DE die Politik gemacht wird. Nicht für die Bürger die sie wählen, sondern für die Industrie von denen die Politiker geschmiert werden. „Lobby“ weiterlesen